9. September 2021

Ressourcenpolitik im Bundestag | August 2021

Dienstag, den 3. August

  • In einer Unterrichtung der Bundesregierung zum Waldbericht 2021 geht hervor, wie sich der Klimawandel auf die deutschen Wälder auswirkt und welche Maßnahmen zur Waldpolitik getroffen werden. Starke Stürme, extreme Dürre, Hitzewellen und eine massenhafte Vermehrung von Borkenkäfern hätten dazu geführt, dass eine Fläche, vergleichbar mit der des Saarlands, wieder zu bewalden sei. Zudem seien durch die Waldschäden in einigen Regionen wichtige Funktionen für den Wasser-, Klima- und Bodenschutz und die Kohlenstoff-Senkenfunktion erheblich beeinträchtigt.

Donnerstag, den 5. August

  • Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Chancen für alternative Wasserstoffmotoren im Hinblick auf die jeweiligen Bedürfnisse der unterschiedlichen Verkehrsträger und der Studienlage zu dieser Thematik.

Mittwoch, den 10. August

  • In einer Kleinen Anfrage interessiert sich die FDP-Fraktion für die branchen- und gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des Lieferkettengesetzes. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Umgang deutscher Fahrzeugbauunternehmen mit den Themen Menschenrechte sowie angemessene Liefer- und Wertschöpfungsketten in den vergangenen 15 Jahren entwickelt hat.

Montag, den 16. August

  • Die Bundesregierung geht in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion davon aus, dass mehr als fünfzig Unternehmen der Branchen Stahl, Zement, Kalk und Ammoniak antragsberechtigt für Klimaschutzverträge sein werden. Für 2022 seien für das Pilotprogramm, mit welchem Unternehmen bei der Umstellung auf CO2-freie Produktion unterstützt werden sollen, 900 Millionen Euro eingeplant.

Freitag, den 20. August

  • Die Automobilindustrie weist derzeit einen Stahlbedarf von neun Millionen Tonnen pro Jahr auf. Möchte man diese Nachfrage mit grünem Stahl decken, benötigt man 540.000 Tonnen grünen Wasserstoff. Laut Bundesregierung hänge der tatsächliche Bedarf aber von der Entwicklung des Stahlbedarfs in der Automobilproduktion und der technischen Entwicklung der Produktion von grünem Stahl im In- und Ausland ab.
    Bis dato und auch in absehbarer Zukunft wird in Deutschland kein CO2-freier Stahl produziert. Ein weiteres Hindernis für die Entwicklung und das Investitionsklima sei, dass für grünen, CO2-armen oder klimafreundlichen Stahl noch keine klaren Definitionen vorliegen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Donnerstag, den 26. August

  • In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion berichtet die Bundesregierung über die SCIP-Datenbank (Substances of Concern In articles as such or in complex objects (Products), Besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen als solchen oder in komplexen Gegenständen (Produkten)) der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Die Datenbank wurde eingerichtet, um Informationen über schädliche Inhaltsstoffe zu sammeln, die das Recycling oder die Herstellung hochwertiger Sekundärrohstoffe behindern. Trotz anfänglicher Unsicherheiten sind bis Mai 2021 europaweit zwölf Millionen Datenmeldungen über gefährliche Stoffe in der SCIP-Datenbank eingegangen.

Freitag, den 27. August

  • Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion kann Deutschland einen signifikanten (d.h. mindestens fünfprozentigen) Anteil des eigenen Bedarfs aller Rohstoffe in der Kategorien Steine und Erden, Erze, Salze, Kohle und Energierohstoffe (Erdgas, Erdöl) aus inländischer Förderung abdecken. Bestimmte Rohstoffe wie Braunkohle seien sogar bis zu 100 Prozent gedeckt, hieß es weiters. Die Bundesregierung thematisiert auch das in der Rohstoffstrategie verankerte Streben nach einem möglichst sparsamen Verbrauch von Primärrohstoffen und die verschiedenen Hürden für den heimischen Abbau. Darunter werden Flächenkonkurrenzen, Zielkonflikte insbesondere mit Natur-, Gewässer-, Arten- und Immissionsschutz, keine ausreichende Wirtschaftlichkeit von Lagerstätten und ungenügende Akzeptanz für entsprechende Gewinnungsprojekte genannt.

Autor*innen:
Timea Campedelli
Ann Wehmeyer