2020
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogrammes ProgRess III wird aktuell von der Bundesregierung erarbeitet und soll noch 2020 vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Weitere Informationen unter www.bmu.de/GE850

2019
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

In Mai fanden insgesamt drei „Bürgerwerkstätten“ zu ProgRess III statt (in Erfurt, Hannover und Ludwigshafen) und es gab einen Online-Bürgerdialog. Nach nicht abgeschlossener Ressortabstimmung begann im Dezember das Beteiligungsverfahren für Länder und Verbände. Diese haben einen Montat Zeit Stellungnahmen dazu einzureichen.

Deutsche Rohstoffstrategie

Überarbeitung der Rohstoffstrategie von 2010. Einbezug von Stellungnahmen von Unternehmen, Verbänden und Organisationen.

D-EITI Prozess

Die Validierung ist abgeschlossen und Deutschland erhält den Titel des EITI-konformes Land, da alle EITI-Ansprüche erfüllt wurden.

Im Dezember veröffentlichte die deutsche Multistakeholdergroup den 2. Transparenzbericht über den Rohstoffabbau in Deutschland.

2018
Deutsche Rohstoffstrategie

Der BDI fordert die Bundesregierung auf die Rohstoffstrategie zu überarbeiten und legt ein eigenen Fünf-Punkte-Plan vor, der der Bundesregierung als Richtlinie dienen soll. Neben der Stärkung des Rohstoffabbaus direkt in Deutschland sollen auch ganz neue Rohstoffquellen wie der Tiefsee- und der Weltraumbergbau über Pilotprojekte gefördert werden.

Auch die Zivilgesellschaft bestehend aus vorrangig entwicklungs- und umweltpolitischen Organisationen hat eigene Forderungen für eine überarbeitete Rohstoffstrategie vorgelegt. Hier steht vor allem die Minimierung des Rohstoffverbrauchs im Fokus, bedingt durch eine Änderung in Produktions- und Konsummuster.

D-EITI Prozess

Im Oktober wurde der aktualisierte erste D-EITI-Bericht veröffentlicht.
Im November startete die Validierung des Berichts, d.h. die externe Überprüfung, ob Deutschland die festgelegten Transparenzstandards von EITI erfüllt.

2017
D-EITI Prozess

Im August 2017 erfolgte die erste Veröffentlichung des EITI-Transparenzberichts in Deutschland. Neben der Bündelung von vielen Informationen zum Rohstoffsektor in Deutschland ist hier auch die Veröffentlichung von Finanzströmen zwischen Rohstoffunternehmen und staatlichen Stellen enthalten. Hier haben aber erst 12 der 48 Unternehmen ihre Finanzströme offengelegt. Die restlichen Unternehmen haben noch bis Anfang 2018 Zeit, um dies nachzuholen. Zusätzlich und über die Vorgaben von EITI hinausgehend enthält der Bericht noch Kapitel zu Erneuerbaren Energien, Subventionen und Steuervorteile im Rohstoffsektor, sowie dem Umgang mit Umweltschäden.

2016
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Am 2. März wurde die Fortschreibug ProgRess II vom Bundeskabinett verabschiedet. Wieder liegt der Fokus auf der Entkopplung von Wirtschaftswachstum Ressourceneinsatz. Bekenntnisse zur absoluten Senkung des Ressourcenverbrauchs und eine sinnvolle Berücksichtigung von Rebound-Effekten fehlen nach wie vor.

D-EITI Prozess

Deutschland wurde durch den internationalen EITI Vorstand als Kandidat angenommen.

2015
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Fanden insgesamt 5 „Bürgerwerkstätten“ zur Fortschreibung von ProgRess statt (in Berlin, Jena, Hameln, Heubach und Düsseldorf). Darüber hinaus gab es einen Online-Dialog und einen Workshop mit Bürgerbotschafter*innen der Werkstätten. Die 200 Teilnehmenden wurden dabei per Zufallsauswahl nominiert.

D-EITI Prozess

Im März 2015 nahm die Multi-Stakeholder-Gruppe in Deutschland ihre Arbeit auf. Diese besteht aus je 5 Vertreter*innen aus der Regierung, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Die Jeweiligen Vertreter*innen werden für einen Zeitraum von drei bis vier Jahren berufen. Ende 2015 hat die Arbeitsgruppe die deutsche Kandidatur für eine Vollmitgliedschaft bei EITI eingereicht.

2014
Deutsche Rohstoffstrategie

Unterzeichnung der Rohstoffpartnerschaft mit Peru.

2012
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Ende Februar 2012 wurde das erste Deutsche Ressourceneffizienzprogramm vom Bundeskabinett verabschiedet. Der Fokus des Programms liegt auf der Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourceneinsatz durch freiwillige Maßnahmen und Handlungsempfehlungen. Neben verbindlichen Vorgaben und Sanktionsmöglichkeiten, fehlt auch ein Bekenntnis zur absoluten Senkung des Ressourcenverbrauchs. Zur wissenschaftlichen Begleitung des Programms wurde von BMUB und UBA das Projekt PolRess (kurz für Ressourcenpolitik) initiiert und an die FU Berlin, das Ecologic-Institut und das Öko-Institut vergeben.

Die Bundesregierung ist verpflichtet, alle vier Jahre dem deutschen Bundestag über die Entwicklung der Ressourceneffizienz zu berichten. Darüber hinaus soll im gleichen Turnus das Ressourceneffizienzprogramm fortgeschrieben werden.

Deutsche Rohstoffstrategie

Unterzeichnung der Rohstoffpartnerschaft mit der Mongolei.

2011
Deutsche Rohstoffstrategie

Unterzeichnung der ersten Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan.

2010
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Die Bundesregierung verabschiedet die Rohstoffstrategie. In dieser wird die Erstellung eines nationalen Ressourceneffizienzprogramms beschlossen.

Deutsche Rohstoffstrategie

Im Oktober verabschiedetveröffentlichte die Bundesregierung ihre Rohstoffstrategie. Vorgestellt wird sie auf dem 3. BDI-Rohstoffkongress. Diese Sie zeigt viele Ähnlichkeiten zur europäischen Rohstoffstrategie und deren Kernzielen, wie dem Abbau von Handelshemmnissen maßgeblich durch bilaterale Abkommen und Freihhandelsabkommen. Aber auch die Rohstoffbezugsquellen sollen vielfältiger werden, wofür die Bundesregierung: Ungebundene Finanzkredite (UFK-Garantien) an ausländische Rohstoffunternehmen vergibt, um im Gegenzug Lieferverträge zu erhalten oder die Unterstützung bei Investitionen deutscher Unternehmen in „Entwicklungsländer“ zusichert.

Als Beratungsstelle wird die Deutsche Rohstofagentur (DERA) ins Leben gerufen. Diese ist in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelt und befasst sich vor allem mit den sogenannten kritischen Rohstoffen, welche für die deutsche Industrie eine hoe Bedeutung haben aber nur eine begrenzte Verfügbarkeit aufweisen.

Darüber hinaus sind in der Strategie zur Rohstoffsicherung Bilaterale Rohstoffartnerschaften vorgesehen.

Ein weiteres Ziel der Rohstoffstrategie istAuch soll die inländische Rohstoffgewinnung auszubauenvorangetrieben werden. Die Strategie sieht aber auch Recycling und die Steigerung der Materialeffizienz vor, was durch entsprechende Forschungsvorhaben unterstützt werden soll.

2007
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Gründung des Netzwerkes Ressourceneffizienz. Mit dem Ziel die Erfahrungen in dem Bereich zu bündeln und Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zu verbinden. Das Netzwerk wird vom Bundesumweltministerium geleitet.

Deutsche Rohstoffstrategie

Stellte die Industrie und die damalige Die Bundesregierung die begann mit der Entwickelung unter Einbeziehung der Wirtschaft der „Elemente einer Rohstoffstrategie“vor, welche sie zur Richtlinie ihres Handelns erklärte. Die maßgeblich auf Export ausgerichtete deutsche Wirtschaft ist vom Import von Rohstoffen stark abhängig. Die Bundesregierung folgte den Forderungen aus der Wirtschaft nach einer aktiveren Politik zur Sicherung der Rohstoffversorgung. Mit der Begründung, dass die maßgeblich auf Export ausgerichtete deutsche Wirtschaft vom Import von Rohstoffen stark abhängig sei.

Noch im selben Jahr wurde Zusätzlich wurde ein Interministerieller Ausschuss Rohstoffe (IMAK Rohstoffe) gegründet, der unter dem Vorsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit verschiedenen weiteren Ministerien rohstoffbezogene Probleme identifiziert und transdisziplinäre Lösungen herausarbeitet. Neben den verschiedenen politischen Ressorts aus Agrar-, Forst-, Außen- oder auch Entwicklungspolitik sind auch Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI) als Sachverständige vertreten.dabei. Nicht mit einbezogen wird hingegen die Öffentlichkeit.

 

2005
Deutsche Rohstoffstrategie

Auf dem 1. BDI-Rohstoffkongress kritisierte Dieter Ameling (Präsident der Wirtschtsvereinigung Stahl), dass die Bundesregierung die Bedeutung der Rohstoffversorgung verkennt und formulierte die zentrale Forderung der Wirtschaft, dass eine Sicherung der Wettbewebsfähigkeit nur durch eine Sicherung von Rohstoffmärkten möglich sei.

Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)