31. Juli 2023
Ressourcenpolitik im Bundestag | Juli
Montag, den 24. Juli 2023
- In einer kleinen Anfrage wurde die Regierung zu ihrer Rohstoffpolitik in der Demokratischen Republik Kongo befragt. Demnach sind Kupfer, Kobalt, Lithium, Zinn, Tantal, Niob, Wolfram, Zink, Germanium (als Nebenprodukt des Zinkbergbaus), Blei und Mangan die relevantesten dort vorkommenden Rohstoffe. Bei dem Handel mit der Demokratischen Republik Kongo legt Deutschland Wert auf gute Handelsbeziehungen nach dem Wertefundament der deutschen Außenpolitik. Wörtlich heißt es in der Antwort: “Mit Blick auf die Demokratische Republik Kongo setzt sich die Bundesregierung für eine umweltfreundliche, nachhaltige, sozialverträgliche und menschenrechtskonforme Nutzung der natürlichen Ressourcen des Landes ein, damit diese frei, transparent und fair auf den internationalen Rohstoffmärkten gehandelt werden und die daraus resultierenden Einnahmen der kongolesischen Bevölkerung zugutekommen können“.
Montag, den 17. Juli 2023
- Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat der Politik empfohlen, den Bürger*innen nachhaltiges Verhalten zu erleichtern. Laut den Experten ist es weiterhin teurer nachhaltig zu leben und zu konsumieren. Demnach müssten mehr Anreize für die Bevölkerung geschaffen werden. Möglichkeiten laut Expertenrat wären, den reduzierten Steuersatz für Fleisch anzuheben und für Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte abzuschaffen. Außerdem sollte die längere Nutzung von elektrischen Geräten durch ein Recht auf Reparatur sowie einen Reparaturbonus gefördert werden.
Montag, den 10. Juli 2023
- Um Gebäude “klimafreundlicher und ressourcenschonend” zu gestalten, hat die Bundesregierung eine Holzbauinitiative gestartet. Diese zielt darauf ab, Holz und weitere nachwachsende Rohstoffe in der Modernisierung von Gebäuden zu berücksichtigen. Der Bund wolle damit seine Vorbild- und Vorreiterrolle wahrnehmen und den seriellen Holzbau etablieren. Auch die Verwendung von Altholz soll in dem Rahmen ausgebaut werden. Die Initiative hat ihren zeitlichen Rahmen bis 2030 gesteckt.
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