13. Januar 2022

Ressourcenpolitik im Bundestag | November & Dezember 2021

Montag, den 15. November

  • Wie im Bundes-Klimaschutzgesetz vorgesehen hat die Bundesregierung den Klimaschutzbericht 2021 als Unterrichtung vorgelegt. Teil dieses Berichts widmet sich dem Klimaschutz-Programm und dessen Umsetzung. Laut Bundesregierung wurde die „weit überwiegende Anzahl der Maßnahmen bereits umgesetzt oder befindet sich in Umsetzung“. Unter Maßnahme 3.4.4.3 verbergen sich Handlungsansätze zu Ressourceneffizienz und -substitution. Ziel einer erhöhten Ressourceneffizienz und -substitution ist es, das Prinzip der Kreislauf- bzw. Stromstoffwirtschaft in Produktionsprozessen zu verankern. Diese Maßnahme wird u. a. im Technologietransfer-Programm Leichtbau des BMWi umgesetzt. Bis zum 31. Dezember 2020 konnten acht Projekte mit 37 Anträgen und einem Fördervolumen von 10,6 Mio. Euro bewilligt werden. 

Freitag, den 10. Dezember

  • Das Bundesamt für Naturschutz hat den Fünften Bericht zum Stand der Umsetzung des Nagoya-Protokolls vorgelegt. Das „Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenen Vorteile“ ist ein seit 2014 völkerrechtlich bindender Vertrag. In fünf Fällen konnte in Einrichtungen aus dem Sektor Grundlagenforschung und einem Unternehmen aus dem Bereich Pflanzenschutz Verstöße gegen die entsprechende EU-Verordnung festgestellt werden. 

Autor*innen:
Timea Campedelli