The EU Conflict Minerals Regulation – Implementation at the EU Member State level

Hrsg.: European NGO Coalition on Conflict Minerals

Der vorliegende Bericht wurde von einer Koalition europäischer Nichtregierungsorganisationen, die sich für die verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien einsetzen, veröffentlicht. Darin wird die Umsetzung der europäischen Konfliktmineralien-Verordnung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) diskutiert. Im Fokust stehen die Unzulänglichkeiten der Verordnung und der allgemeine Mangel an Transparenz, der auch in Deutschland eine effektive und effiziente Überwachung von Unternehmen behindert.

In englischer Sprache

Steuerbare urbane Stoffströme – Möglichkeiten und Grenzen der nachhaltigen Steuerung städtischer und stadtregionaler Stoffströme mittels Instrumenten der Stadtplanung

Hrsg.: Umweltbundesamt

Städte und ihr Umland sind „Hot-Spots“ der Ressourceninanspruchnahme. Gebäude und Infrastrukturen verursachen beispielsweise in der Bau- und Nutzungsphase einem hohen Bedarf an Rohstoffen, Energie, Fläche und Wasser, was negative Umwelteffekte verursacht. Dieser Bericht untersucht daher inwieweit stadtplanerische Instrumente auf urbane Stoffströme und entsprechende Ressourcennutzungen Einfluss nehmen können und welche Möglichkeiten zur umweltschonenden Anwendung der Instrumente bestehen. Im Hauptergebnis zeigt sich, dass zahlreiche formelle und informelle Planungsinstrumente zur Reduktion der Ressourceninanspruchnahme zur Verfügung stehen – es kann daher von einem geeigneten „Werkzeugkasten“ gesprochen werden.

Ressourcenschonungspolitik in der EU

Hrsg.: Ecologic Institut

Die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcennutzung ist ein Kernziel des “Europäischen Green Deal”. Wie dies erreicht werden soll, wird vor allem im neuen “Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft” und der “neuen Industriestrategie” von 2020 ausformuliert. Grund genug sich die aktuellen aber auch die älteren Strategiepapiere einmal genauer anzuschauen – welche konkreten Ziele enthalten die Strategiepapiere – und welche nicht? Welche Bereiche werden behandelt, welche Maßnahmen vorgeschlagen – und was wird für die nächste Zeit angekündigt? Ist die heutige Ressourcenschonungspolitik ambitionierter als in ihrer Anfangszeit?

In diesem Papier werden die politischen Schlüsseldokumente der europäischen Ressourcenpolitik vorgestellt und Entwicklungslinien nachgezeichnet.

Monitoring internationale Ressourcenpolitik – Einblicke in 12 Länder

Hrsg.: Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg

Ressourceneffizienz ist eine Strategie, mit der die aktuelle und zukünftig weiter steigende Rohstoffextraktion und die damit verbundenen Umweltbelastungen gemindert werden können. Ein Blick in verschiedene Länder der Welt zeigt unterschiedliche Herangehensweisen an das Thema und verschiedene Motivationen Ressourceneffizienz zu fördern. Der Blick über Deutschland hinaus legt offen, für welche Länder eine auf Effizienz ausgerichtete Rohstoffpolitik noch in den Kinderschuhen steckt, und wo bereits die Förderung eines effizienten Umgangs mit abiotischen Rohstoffen ein fester Bestandteil in Produktions- und Konsummustern ist.

Circular Economy Roadmap für Deutschland

Hrsg.: Circular Economy Initiative Deutschland

Der Abschlussbericht der Circular Economy Initiative Deutschland (CEID) entstand mithilfe der Beteiligung von rund 130 Expert*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft und definiert ein gemeinsames Zielbild für eine Kreislaufwirtschaft im Jahr 2030. Anhand von Modellergebnisse wird verdeutlicht, dass ein klimaneutrales und gleichzeitig ressourcenproduktives Deutschland ausschließlich mittels eines umfassenden Transformationsansatzes durchgesetzt werden kann.

Handlungsfelder zur Steigerung der Ressourceneffizienz

Hrsg.: Umweltbundesamt

In diesem Forschungsbericht werden anhand einer umfassenden Literaturstudie 18 Handlungsfelder identifiziert, die Potenziale für eine Steigerung der Ressourceneffizienz bieten.
Die Analyse zeigt, dass vor allem zwei Hemmnisse für Ressourceneffizienz bestehen: (1) Die Möglichkeiten zur Externalisierung von Kosten bei ressourcenintensiven Produkten und damit verbunden fehlende Preissignale für ressourceneffiziente Alternativen und (2) Informationsdefizite entlang der Wertschöpfungsketten. Technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken sind in vielen Bereichen bereits verfügbar. Es bedarf politisch gesetzter Anreize, um die Effizienzpotentiale zu heben.

Von der Idee zum Konzept – Wie kann eine zielgruppenspezifische Kommunikation in der Kreislaufwirtschaft gelingen?

Hrsg.: Umweltbundesamt

Konsumpraktiken und Gewohnheiten sind in einer modernen Gesellschaft vielfältig. Eine/n typische/n Verbraucher/in gibt es nicht; verschiedene soziale Merkmale wie Alter, Einkommen, Geschlecht, Wertvorstellungen bestimmen die soziale Wirklichkeit und auch die Chancen der Teilhabe. Bei der Kommunikation über Abfallvermeidung sollten dies berücksichtigt werden. Die Handreichung bietet Multiplikatoren aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft Einsicht in die alltagsweltliche Sicht sozialer Gruppen, um wirksame Kommunikationskonzepte – insbesondere zur Abfallvermeidung – entwickeln zu können.

Wie wir leben – Unser Weg in eine treibhausgasneutrale und ressourcensparende Zukunft

Hrsg.: Umweltbundesamt

Wie können wir es schaffen, dass Deutschland bis zum Jahr 2050 treibhausgasneutral ist und gleichzeitig unser Rohstoffbedarf deutlich sinkt? Das zeigt die RESCUE Studie in insgesamt sechs Szenarien auf. Sie zeigen aber auch, dass wir alle gefordert sind: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und wir als Bürger*inen: Wir alle müssen lernen, nichtnachhaltige Wege zu verlassen und besonders treibhausgas- und ressourcenintensive Produkte möglichst schnell zu vermeiden oder zu ersetzen. Die Broschüre zeigt, wie ein treibhausgasneutrales und ressourcensparendes Deutschland in 2050 gestaltet sein und wie unser Leben in einer treibhausgasneutralen und ressourcenschonenden Gesellschaft aussehen könnte. 

Optionen für ökonomische Instrumente des Ressourcenschutzes

Hrsg.: Umweltbundesamt

In diesem Bericht wurden sieben Instrumente zur Steigerung der Ressourceneffizienz untersucht: Primärbaustoffsteuer, Verfüllsteuer auf mineralische Bau- und Abbruchabfälle, Förderung des betrieblichen Ressourcenmanagements mittels steuerlicher Begünstigungen oder Förderprogrammen, Mehrwertsteuersenkung für ressourceneffiziente Produkte, Europäische Produktressourcensteuer und ein Pfandsystem auf Elektro- und Elektronikkleingeräte. Neben der Ausgestaltung und Einbettung in flankierende Instrumente wurden auch die Wirkungen der Instrumente analysiert. Je nach Reifegrad des Instruments umfasst die Wirkungsanalyse auch eine quantitative Modellierung der ökonomischen Effekte.

Auf Stand-by – Bericht über die sechste Tagung der UN-Arbeitsgruppe für ein verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten („Treaty“)

Hrsg.: Global Policy Forum

Vom 26. bis 30. Oktober 2020 tagte die zwischenstaatliche Arbeitsgruppe zur Formulierung eines verbindlichen Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten zum sechsten Mal im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) in Genf. Grundlage der Diskussionen war der im August 2020 vom ecuadorianischen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe vorgestellte zweite überarbeitete Abkommensentwurf („Second Revised Draft“). Die Tagung war überschattet von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Sie fand in einem hybriden Format statt, d. h. mit der Möglichkeit zur Teilnahme vor Ort oder virtuell. Von den 66 teilnehmenden Staaten erklärten viele, sie hätten aufgrund der COVID-19-Einschränkungen keine abgestimmten Regierungspositionen vorbereiten können. Es fanden daher keine zwischenstaatlichen Verhandlungen statt, sondern lediglich Diskussionen über den Abkommensentwurf. Wesentliche Streitpunkte, u.a. zur Frage des Anwendungsbereichs des Abkommens und den Haftungsregeln wurden wieder aufgebracht und konnten während der Tagung nicht beigelegt werden. Ob die EU und ihre Mitgliedsstaaten sich bis zur nächsten Tagung im Herbst 2021 endlich für ein Verhandlungsmandat für den Prozess durchringen werden, hängt stark vom Ambitionsniveau der angekündigten europäischen Gesetzesinitiative und weiterer Initiativen, wie dem deutschen Lieferkettengesetz ab. Eine aktive Beteiligung der EU wird eine Signalwirkung auf andere bislang unbeteiligte Industrienationen haben.

Ressourcenschonung im Gesundheitssektor – Erschließung von Synergien zwischen den Politikfeldern Ressourcenschonung und Gesundheit

Hrsg.: Umweltbundesamt

Der Konsum natürlicher Rohstoffe durch Leistungen im deutschen Gesundheitssektor lag 2016 bei 107 Mio. t. Dies waren 5 % des gesamten Rohstoffkonsums in Deutschland. Ziel des Forschungsvorhabens war die Erschließung von Synergien zwischen den Politikfeldern Ressourceneffizienz und Gesundheit. Aufbauend auf einer quantitativen Analyse der Rohstoffströme wurden wichtige Akteure im Hinblick auf die Steigerung der Ressourceneffizienz im deutschen Gesundheitssektor identifiziert, Handlungsfelder und Handlungsoptionen erarbeitet sowie eine Good-Practice-Sammlung angelegt. Der Bericht richtet sich an Expert*innen sowie Interessierte in den beiden Politikfeldern sowie im Themenfeld Nachhaltigkeit.

Narrative einer erfolgreichen Transformation zu einem ressourcenschonenden und treibhausgasneutralen Deutschland – Erster Zwischenbericht

Hrsg.: Umweltbundesamt

Der Zwischenbericht beschreibt das methodische Vorgehen und die Ergebnisse des ersten Arbeitspakets. Übergeordnetes Ziel des Projekts ist die Erarbeitung eines Zielbilds für das Jahr 2050, das durch eine Erzählung zeigt, wie Deutschland die Transformation zu einer ressourcenschonenden und treibhausgasneutralen Gesellschaft und Wirtschaft gelungen ist. Dieses Narrativ soll durch visuelle Elemente gestützt werden, die in der Gesamtheit in einem „Wimmelbild“ festgehalten werden – das auch filmisch animiert werden soll. Zur Erarbeitung dieses Narrativs wurden im ersten Arbeitspaket zunächst bestehende relevante Studien und Quellen gesichtet – und auf mögliche narrative Elemente hin ausgewertet. Zudem wurden eigene narrative Elemente erarbeitet. Das Projekt hat eine Brückenfunktion zwischen analytischer Recherche und kreativem Storytelling.

Gestaltung eines Reparaturregisters in Deutschland – Mögliche Umsetzungsoptionen eines nationalen Registers zur Erhöhung der Ersatzteilverfügbarkeit

Hrsg.: Runder Tisch Reparatur

Neue EU-Ökodesign-Vorgaben für Geschirrspüler, Haushaltswaschmaschinen und Trockner, Kühlgeräte, Leuchtmittel und Displays sehen vor, dass Hersteller sicherheitsrelevante Ersatzteile und Wartungsinformationen “fachlich kompetenten Reparateuren” zur Verfügung stellen müssen. Die Verordnung lässt offen, wodurch die fachliche Kompetenz bestimmt wird und überlässt eine entsprechende Prüfung den Herstellern. Die Prüfung der Kompetenz durch ein “amtliches Registrierungssystem für fachlich kompetente Reparateure” ist zu akzeptieren, “falls ein solches in den betreffenden Mitgliedstaaten besteht.” Als Voraussetzung für eine Registrierung sieht die Verordnung den Nachweis “fachlicher Kompetenz” und einen Versicherungsschutz vor, “der die Haftung im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit abdeckt.“

Dieses Papier diskutiert verschiedene Optionen für die Ausgestaltungen eines solchen Registers und wirft einen Blick auf die Frage, inwieweit Kompetenz- und Versicherungsnachweise für Reparierende nachgewiesen werden können und welche Aussagekraft diese Nachweise haben.

Transformationsprozess zum treibhausgasneutralen und ressourcenschonenden Deutschland – Vergleich der Szenarien

Hrsg.: UBA

Das Forschungsvorhaben begleitete das Projekt „RESCUE“ des Umweltbundesamtes, in welchem die Zusammenhänge zwischen Klimaschutz und Ressourcennutzung untersucht wurden. Dazu wurden sechs Szenarien erarbeitet, um Lösungen zu entwickeln, wie Rohstoffinanspruchnahme und Treibhausgasemissionen in Deutschland in Zukunft deutlich gesenkt werden können. Dieser Bericht gibt ergänzend zu den Publikationen des Umweltbundesamt einen zusammenfassenden Vergleich der Green-Szenarien.

The Production Gap

Hrsg.: Stockholm Enviroment Institute, International Institute for Sustainable Development, Overseas Development InstituteSEI, E3G and UN Enviroment Programme

The Production Gap Report report, first launched in 2019, measures the gap between Paris Agreement goals and countries’ planned and projected production of coal, oil, and gas.

This year’s special issue of the report finds that the production gap remains large: countries plan to produce more than double the amount of fossil fuels in 2030 than would be consistent with a 1.5°C temperature limit. https://www.youtube.com/embed/m6-HU3oS0nY?feature=oembed

The COVID-19 pandemic and associated response measures have introduced new uncertainties to the production gap. While global fossil fuel production will decline sharply this year, government stimulus and recovery measures will shape our climate future: they could prompt a return to pre-COVID production trajectories that lock in severe climate disruption, or they could set the stage for a managed wind-down of fossil fuels as part of a “build back better” effort.

This year’s special issue of the Production Gap Report looks at how conditions have changed since last year, what this means for the production gap, and how governments can set the stage for a long-term, just, and equitable transition away from fossil fuels.

Ansätze zur Ressourcenschonung im Kontext von Postwachstumskonzepten

Hrsg.: Umweltbundesamt

Das Vorhaben analysiert 1.) die Argumente verschiedener Positionen im Wachstumsdiskurs und formuliert eine idealtypische „vorsorgeorientierte Postwachstumsposition“. Er präsentiert zudem Ursachen von Wirtschaftswachstum und identifiziert gesellschaftliche Bereiche, deren Funktion vom Wirtschaftswachstum abhängen könnte. Darüber hinaus werden Reformvorschläge diskutiert, um diese Wachstumsabhängigkeit zu verringern. Das Vorhaben untersucht 2.) die Relevanz der Postwachstumsdebatte für Ressourcenpolitik und eine entsprechende Instrumentierung. Außerdem werden 3.) konstitutive Kernelemente einer nachhaltigen (Postwachstums-)Gesellschaft bestimmt. Das Vorhaben setzt damit Impulse zur gesellschaftlichen Debatte über die Ausgestaltung und Instrumentierung von Transformationspfaden für „gesellschaftliches Wohlergehen innerhalb planetarer Grenzen“.

Martial Mining

Hrsg.: London Mining Network

London Mining Network launched their latest report, Martial Mining.

Militarism is more than a deadly diversion of funds from the health of people and the planet towards warfare. It is an essential ingredient fuelling the climate and ecological crises. The United States’ military is the world’s single largest polluter. The UK’s military-industrial sector has a carbon footprint of at least 11 million tonnes a year, more than 60 individual countries like Madagascar and Zambia. Fundamentally, extractivism is a militarised process: it violently ruptures ecosystems and habitats. In doing so, it displaces then polices human communities with ongoing connections to the land. Relatedly, militarism is an extractive process: it depends on vast quantities of natural resources to innovate and assemble more deadly technologies of control and destruction. This is the organising principle of martial mining.

Martial Mining exposes the links between mining, the international arms trade, and warfare. Across the globe, these destructive forces go hand in hand, from the minerals needed to produce weapons to the military force needed to secure and police mines themselves.

You can find an archive of our previous reports here on the London Mining Network website.

Gefährliche Geschäfte in einem schwachen Staat

Hrsg.: Brot für alle und Fastenopfer

Glencore in der Demokratischen Republik Kongo

Die Kupfer-und Kobaltminen des Schweizer Rohstoffkonzerns Glencore in der Demokratischen Republik Kongo bergen erhebliche Risiken für Umwelt und Menschen in ihrem Umfeld. In dem neuen Bericht zeigen Brot für alle und Fastenopfer, wie schwierig es für die Geschädigten in einem Land mit schwachen staatlichen Institutionen ist, zu ihrem Recht zu kommen. Abhilfe könnte künftig die Konzernverantwortungsinitiative schaffen, über die in einem Monat abgestimmt wird.

Bericht

Ressourcenpolitik auf kommunaler und regionaler Ebene (kommRess)

Hrsg.: Umweltbundesamt

Entwicklung und Etablierung spezieller Informationsund Beratungsangebote sowie weitere Unterstützungsaktivitäten im Rahmen der Weiterentwicklung und Umsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess

Das Projekt zeigt Wege zur Steigerung der Ressourceneffizienz auf kommunaler Ebene auf. Diese sind in der Wirtschaftsförderung, den Fachämtern sowie den kommunalen Infrastrukturdienstleistern der Sektoren Energie, Wasser und Abfall zu finden. Konzipiert wurde eine modular aufgebaute Servicestelle, die alle Unterstützungsangebote zusammenführt. Die Projektergebnisse sind für Bundes- und Landesministerien und -ämter, für kommunale Verwaltungen und Unternehmen, für KMU sowie für Nichtregierungsorganisationen relevant. Ziel des Projektes war eine bessere Einbeziehung der kommunalen Akteure in den Prozess der Implementierung und Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess.

Bericht

Umweltbezogene und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als Ansatz zur Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung

Hrsg.: Umweltbundesamt

Von international tätigen Unternehmen wird zunehmend erwartet, dass sie die Risiken für Mensch und Umwelt entlang ihrer Liefer- und Wertschöpfungsketten erkennen und angemessen adressieren, um damit ihren Sorgfaltspflichten nachzukommen. Der vorliegende Bericht gibt Empfehlungen zur verbesserten Umsetzung insbesondere umweltbezogener Sorgfaltspflichten. Der erste Teil des Berichtes zeigt Möglichkeiten auf, wie umweltbezogene Sorgfaltspflichten in nationale Aktionspläne, Branchen- und Multistakeholder-Initiativen, Umweltmanagementsysteme oder Nachhaltigkeitsberichtsstandards eingehen können. Der zweite Berichtsteil untersucht, wie eine umweltbezogene Sorgfaltspflicht im deutschen Recht geregelt werden kann. Im Ergebnis wird ein branchen- und schutzgutübergreifendes Gesetz empfohlen, das sowohl Menschenrechte als auch Umweltbelange umfasst.

Bericht

Verbraucherberatung als Baustein einer erfolgreichen Ressourcenpolitik

Hrsg.: Umweltbundesamt

Energie- und Klimaschutz sind zentrale Themen der Verbraucherberatung. Mit zunehmender Umstellung auf CO2-arme Energieerzeugungsarten sowie mit zunehmender Verbreitung von Energiespartechniken gewinnen aber über den Klimaschutz hinausgehende Aspekte des Ressourcenschutzes an Bedeutung. Werden diese Aspekte schon in der umweltbezogenen Verbraucherberatung ausreichend berücksichtigt? Gibt es Beratungslücken beim Ressourcenschutz? Wie lassen sich Aspekte jenseits des Klimaschutzes stärker in der Verbraucherberatung verankern?

Das im Bericht dokumentierte Forschungsprojekt hat hierzu zum einen die prioritären Handlungsmöglichkeiten für Verbraucherinnen und Verbraucher im Ressourcenschutz identifiziert („Big Points“), zum anderen die umweltbezogene Beratungslandschaft für Verbraucherinnen und Verbraucher näher analysiert. In der Zusammenführung beider Teilprojekte wurden Beratungslücken identifiziert und entsprechende Handlungsempfehlungen für die Umweltpolitik abgeleitet. Darüber hinaus wurden vier Modellprojekte entwickelt und erprobt, um Aspekte jenseits von Klimaschutz in der bestehenden umweltbezogenen Verbraucherberatung besser zu verankern.