Überlegungen zur Bevorratung – Strategische Reserven von Rohstoffen

Hrsg.: PowerShift und BUND

Der Abbau metallischer Rohstoffe birgt erhebliche menschenrechtliche, soziale und ökologische Risiken, während der Bedarf trotz Kreislaufwirtschaft weiter steigt. Geopolitische Spannungen und Lieferkettenabhängigkeiten verdeutlichen die Notwendigkeit einer neuen Rohstoffpolitik. Die bisherigen Maßnahmen der deutschen Politik fokussieren einseitig Industrieinteressen und vernachlässigen soziale sowie ökologische Aspekte. Angesichts der Konkurrenz zu China und Russland wird nun die strategische Vorratshaltung diskutiert, inklusive einer möglichen europäischen Rohstoffreserve. Das Diskussionspapier beleuchtet Industriepositionen, internationale Entwicklungen und zivilgesellschaftliche Perspektiven mit Fokus auf Gerechtigkeit und demokratische Gestaltung.

Wertvoll für die Kreislaufwirtschaft, aber zu gut geschützt

Hrsg.: Germanwatch e. V.

Geistige Eigentumsrechte im Konflikt mit zirkulärem Wirtschaften – Herausforderungen und Lösungsansätze

Die Kreislaufwirtschaft ist eine Antwort auf viele Zukunftsfragen. Das Ziel ist es, Materialien möglichst lang zu nutzen und im Kreislauf zu halten. Dafür sollen Produkte zum Beispiel repariert werden, um Neuproduktionen auf das Notwendigste zu beschränken. Doch in der Praxis stehen immer wieder geistige Eigentumsrechte im Weg: Sie erschweren die Reparatur oder Geschäftsmodelle, die die Lebensdauer von Produkten verlängern wollen. Geschäftsgeheimnisse und Patente bremsen beispielsweise die Ersatzteilverfügbarkeit aus. Denn Hersteller sind oftmals die einzigen Anbieter von Ersatzteilen und verkaufen diese teils gar nicht oder nur zu horrenden Preisen. Das zeigt: Es gibt aktuell noch Zielkonflikte zwischen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft und geistigen Eigentumsrechten.

Die politische Debatte um die europäische Batterieverordnung – klare Regeln für nachhaltige Produkte

Hrsg.: PowerShift

Die zunehmende Nachfrage nach Batterien ist in vielen Branchen ein zentrales Thema, besonders in der Automobilindustrie. Um die sozialen und ökologischen Auswirkungen entlang der Wertschöpfungsketten von Batterien entlang ihres gesamten Lebenszyklus nachhaltig zu gestalten, hat die Europäische Kommission beschlossen, eine neue europäische Batterieverordnung (BattVO) zu verabschieden. In diesem Papier werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Forderungen der beteiligten Akteursgruppen hervorgehoben sowie offen gebliebene Fragen und Kritikpunkte thematisiert.

CO2-neutrale Gebäude bis spätestens 2045

Hrsg.: Wuppertal Institut

Die aktuelle Legislaturperiode ist entscheidend, damit Klimaneutralität im Gebäudesektor bis spätestens 2045 erreicht werden kann. Dieser Zukunftsimpuls schlägt daher ein 14 Maßnahmen umfassendes und konsistentes Politikpaket vor. Neben Maßnahmen des Förderns und Forderns gehören dazu insbesondere klare Vorgaben für eine bessere energetische Sanierung und ein deutliches Ziel für den Ausstieg aus fossilen Gas- und Ölheizungen, die allen Beteiligten Sicherheit geben.

Circular Economy in der Grundstoffindustrie: Potenziale und notwendige Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Transformation

Hrsg.: IN4climate.NRW

In diesem Diskussionspapier gibt die Landesinitiative IN4climate.NRW einen Überblick über den aktuellen Stand und zeigt eine Vision der Circular Economy in der energieintensiven Industrie auf. Darauf aufbauend leitet sie konkrete Maßnahmenvorschläge sowie regulatorische und politische Handlungsempfehlungen zur weiteren Schließung der Stoffkreisläufe ab. Dabei richtet sie ihren Fokus auf die verstärkte Nutzung von Sekundär- gegenüber Primärrohstoffen in der Grundstoffindustrie. Inhaltlich getragen wird das Papier von 21 Partnern aus Unternehmen und Verbänden energieintensiver Branchen sowie namhaften Forschungseinrichtungen.

Soziale Gerechtigkeit im Ressourcenschutz

Hrsg.: AG Soziale Gerechtigkeit, Netzwerk Ressourcenwende

Das Diskussionspapier der AG Soziale Gerechtigkeit verschafft im ersten Teil einen Überblick über die Probleme des aktuellen Ressourcenverbrauchs und analysiert die gescheiterten Versuche, diese zu lösen. Im zweiten Teil werden Ansatzpunkte für Veränderungen wie Suffizienzpolitik und Demokratisierung vertiefend behandelt. Abschließend werden einige Positivbeispiele wie die Donut-Ökonomie erörtert.

Zirkuläre Wertschöpfung – Aufbruch in die Kreislaufwirtschaft

Hrsg.: Friedrich-Ebert-Stiftung

Das Ende der Wegwerfgesellschaft ist neben der Klimaneutralität bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts die Voraussetzung für eine ökologisch nachhaltige Wirtschaftsweise, die die materiellen Grenzen unseres Planeten respektiert. Denn die lineare Wirtschaftsweise –produzieren, konsumieren, wegwerfen führt zu massiven Umwelt- und Sozialkosten, die externalisiert und von der Gesellschaft getragen werden. Um die Übernutzung natürlicher Ressourcen zu beenden und die Transformation zur Kreislaufwirtschaft zu entfesseln, werden die richtigen politischen Rahmenbedingungen benötigt.

Über die Notwendigkeit und Wirkung umweltbezogener Sorgfaltspflichten

Hrsg.: Germanwatch e.V.

Das folgende Diskussionspapier bietet einen Überblick über den aktuellen Debattenstand zu umweltbezogenen Sorgfaltspflichten und beleuchtet anhand zweier Fallbeispiele im Bergbausektor (Cerro Matoso, Kolumbien, und LLurimagua, Ecuador) ihre Relevanz und ihren Mehrwert. Da der Bergbausektor sowohl aus ökologischer wie auch aus menschenrechtlicher Perspektive mitunter von den gravierendsten Auswirkungen betroffen ist, werden Beispiele aus dem Sektor illustrativ genutzt, um die Notwendigkeit und Machbarkeit umweltbezogener Sorgfaltspflichten zu untermauern. Es werden verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten beleuchtetund auf aktuelle politische Prozesse in diesem Kontext eingegangen.