Über die Notwendigkeit und Wirkung umweltbezogener Sorgfaltspflichten

Hrsg.: Germanwatch e.V.

Das folgende Diskussionspapier bietet einen Überblick über den aktuellen Debattenstand zu umweltbezogenen Sorgfaltspflichten und beleuchtet anhand zweier Fallbeispiele im Bergbausektor (Cerro Matoso, Kolumbien, und LLurimagua, Ecuador) ihre Relevanz und ihren Mehrwert. Da der Bergbausektor sowohl aus ökologischer wie auch aus menschenrechtlicher Perspektive mitunter von den gravierendsten Auswirkungen betroffen ist, werden Beispiele aus dem Sektor illustrativ genutzt, um die Notwendigkeit und Machbarkeit umweltbezogener Sorgfaltspflichten zu untermauern. Es werden verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten beleuchtetund auf aktuelle politische Prozesse in diesem Kontext eingegangen.

Sekundärrohstoffe in Deutschland

Hrsg.: NABU e.V.

In einer Studie im Auftrag des NABU hat das ifeu (Institut für Energie- und Umweltforschung) untersucht, wie viele und welche Rohstoffe in Deutschland verbraucht werden, wie viel recycelt wird und wo die größten Potenziale für eine bessere Kreislaufwirtschaft liegen.
In diesem Rahmen werden Materialflüsse, der Pro-Kopf-Verbrauch von Rohstoffen und die Zirkularitätsrate analysiert.

Handlungsfelder zur Steigerung der Ressourceneffizienz

Hrsg.: Umweltbundesamt

In diesem Forschungsbericht werden anhand einer umfassenden Literaturstudie 18 Handlungsfelder identifiziert, die Potenziale für eine Steigerung der Ressourceneffizienz bieten.
Die Analyse zeigt, dass vor allem zwei Hemmnisse für Ressourceneffizienz bestehen: (1) Die Möglichkeiten zur Externalisierung von Kosten bei ressourcenintensiven Produkten und damit verbunden fehlende Preissignale für ressourceneffiziente Alternativen und (2) Informationsdefizite entlang der Wertschöpfungsketten. Technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken sind in vielen Bereichen bereits verfügbar. Es bedarf politisch gesetzter Anreize, um die Effizienzpotentiale zu heben.

Von der Idee zum Konzept – Wie kann eine zielgruppenspezifische Kommunikation in der Kreislaufwirtschaft gelingen?

Hrsg.: Umweltbundesamt

Konsumpraktiken und Gewohnheiten sind in einer modernen Gesellschaft vielfältig. Eine/n typische/n Verbraucher/in gibt es nicht; verschiedene soziale Merkmale wie Alter, Einkommen, Geschlecht, Wertvorstellungen bestimmen die soziale Wirklichkeit und auch die Chancen der Teilhabe. Bei der Kommunikation über Abfallvermeidung sollten dies berücksichtigt werden. Die Handreichung bietet Multiplikatoren aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft Einsicht in die alltagsweltliche Sicht sozialer Gruppen, um wirksame Kommunikationskonzepte – insbesondere zur Abfallvermeidung – entwickeln zu können.

Destruction: certified

Hrsg.: Greenpeace

Nachhaltig irreführend – wie Unternehmen durch vermeintliche Nachhaltigkeitslabel Verbraucher:innen in die Irre führen, zeigt Greenpeace in dieser Studie.

Das FSC-Siegel kennen viele, vom Schulheft bis zur Gartenbank verspricht es Nachhaltigkeit. RSPO sagt womöglich weniger Verbraucher:innen was, das  Logo mit der grünen Palme und dem Aufdruck „certified sustainable palmoil“ haben vermutlich aber doch viele schon gesehen etwa auf Schokocreme oder Putzmittel. Denn Palmöl steckt in vielen Produkten. Etliche weitere Label haben mittlerweile die Produktpaletten der Super- oder Drogeriemärkte erobert. Sie stehen für Umweltschutz und soziales Engagement bei der Herstellung der Produkte. Ein wachsender Markt, denn Verbraucher:innen ist der Schutz unserer Ressourcen zunehmend wichtig. 

Nun zeigt jedoch der von Greenpeace veröffentlichte Report, dass hinter den Beteuerungen oft nicht viel steckt. Im Gegenteil: Zertifikate wie FSC, RSPO oder das Soja-Label RTRS treiben weltweit Waldzerstörung und Artensterben voran.

Die Standards für die Zertifizierung der Rohstoffe wie Holz, Soja oder Palmöl stellen die Vereine selbst auf. Laut Studie sind diese jedoch zu niedrig und werden häufig schlecht umgesetzt und kontrolliert. So hat zwischen 2013 und 2017 eine FSC-zertifizierte Firma in Indonesien mehr als 30.000 Hektar Regenwald gerodet – eine Fläche mehr als dreimal so groß wie die Insel Sylt. Auch wird in Kauf genommen, dass zertifizierte Unternehmen Rohstoffe von Subfirmen beziehen, die dafür Regenwaldflächen zerstören.

Den Zertifizieren wird vorgeworfen, den Eindruck zu erwecken, dass ein zertifiziertes Produkt grün, nachhaltig und fair sei, ganz gleich, wie viel davon produziert und konsumiert wird. Dabei treibt der in vielen Regionen zu hohe Konsum von Fleisch, Milchprodukten, Futtersoja, Palmöl, Kakao, Zellstoff und Papier die Nachfrage nach immer mehr landwirtschaftlicher Fläche – und damit die Waldzerstörung – an.

Nach Angaben des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) ist die industrielle Landwirtschaft für 70 bis 80 Prozent der weltweiten Entwaldung verantwortlich – vor allem durch Viehzucht sowie dem Anlegen von Soja- und Ölpalmenplantagen.

Klima- und Artenschutz bei der Herstellung von Alltagsprodukten darf nicht privaten Zertifizierern überlassen werden. Die EU brauch ein starkes Waldschutzgesetz, das den Ausschluss von Produkten aus Waldzerstörung sicherstellt. Dabei müssten Unternehmen zu transparenten Rückverfolgungssystemen und  Einhaltung sozialer Standards für alle Waren verpflichtet werden. Aber auch Verbraucher:innen haben Einfluss, sie entscheiden mit ihrem Konsum, welche Art der Landwirtschaft und welche Produktion sie fördern wollen. Generell sei auch vor dem Kauf von Waren wie Möbeln oder Büchern zu überlegen, ob sie neu sein müssen. Oft erfülle Gebrauchtes ästhetisch als auch funktional den Zweck. 

Wie wir leben – Unser Weg in eine treibhausgasneutrale und ressourcensparende Zukunft

Hrsg.: Umweltbundesamt

Wie können wir es schaffen, dass Deutschland bis zum Jahr 2050 treibhausgasneutral ist und gleichzeitig unser Rohstoffbedarf deutlich sinkt? Das zeigt die RESCUE Studie in insgesamt sechs Szenarien auf. Sie zeigen aber auch, dass wir alle gefordert sind: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und wir als Bürger*inen: Wir alle müssen lernen, nichtnachhaltige Wege zu verlassen und besonders treibhausgas- und ressourcenintensive Produkte möglichst schnell zu vermeiden oder zu ersetzen. Die Broschüre zeigt, wie ein treibhausgasneutrales und ressourcensparendes Deutschland in 2050 gestaltet sein und wie unser Leben in einer treibhausgasneutralen und ressourcenschonenden Gesellschaft aussehen könnte. 

Optionen für ökonomische Instrumente des Ressourcenschutzes

Hrsg.: Umweltbundesamt

In diesem Bericht wurden sieben Instrumente zur Steigerung der Ressourceneffizienz untersucht: Primärbaustoffsteuer, Verfüllsteuer auf mineralische Bau- und Abbruchabfälle, Förderung des betrieblichen Ressourcenmanagements mittels steuerlicher Begünstigungen oder Förderprogrammen, Mehrwertsteuersenkung für ressourceneffiziente Produkte, Europäische Produktressourcensteuer und ein Pfandsystem auf Elektro- und Elektronikkleingeräte. Neben der Ausgestaltung und Einbettung in flankierende Instrumente wurden auch die Wirkungen der Instrumente analysiert. Je nach Reifegrad des Instruments umfasst die Wirkungsanalyse auch eine quantitative Modellierung der ökonomischen Effekte.

Die EU-Konfliktmineralienverordnung – ein Probelauf für verantwortungsvolle Beschaffung im Rohstoffsektor?

Hrsg.: Österreichische Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (OFSE)

Seit dem 1. Januar 2021 müssen Unternehmen, die bestimmte mineralische Rohstoffe in die EU einführen, dafür sorgen, durch ihre Beschaffungspraktiken nicht zu Konflikten und Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Damit endet die Übergangsfrist der 2017 veröffentlichten EU-Verordnung zu Konfliktmineralien, die in der EU erstmals verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen einführt. Ihr Anwendungsbereich ist allerdings äußerst eingeschränkt. Die Umsetzung kann jedoch als Probelauf gesehen werden, aus dem Lehren für die Einführung von umfassenderen Regulierungen im mineralischen Rohstoffsektor sowie von unternehmerischen Sorgfaltspflichten in anderen Wirtschaftssektoren abgeleitet werden können.

Menschenrechte, Umweltschutz und Sozialstandards im globalen Wirtschaften stärken

Hrsg.: Corporate Accountability (CorA) - Netzwerk für Unternehmensverantwortung

Forderungen des CorA-Netzwerks für Unternehmensverantwortung an Bundestag und Bundesregierung für die Legislaturperiode 2021-2025.

Globales Wirtschaften muss sich neu ausrichten – indem Unternehmen in Deutschland, der EU und weltweit zu einer am Gemeinwohl orientierten Verantwortung verpflichtet werden. Vielfache Verletzungen von Menschenrechten, Sozialstandards und Umweltbelangen, globale Ungleichheit, die drohende Klimakatastrophe und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie machen eine verbindliche Rahmensetzung für unternehmerisches Handeln erforderlich. Damit würde die Bundesregierung auch diejenigen Unternehmen unterstützen, die ihrer Verantwortung schon freiwillig nachkommen und dafür bisher mit wirtschaftlichen Nachteilen gegenüber der Konkurrenz rechnen müssen. Auch der Rechtszugang für Menschen entlang der globalen Lieferketten, die Handels-, Steuer- und Subventionspolitik gehören auf den Prüfstand – ebenso wie das Gesellschaftsrecht, Lobbyismus und Bürokratieabbau auf Kosten von Menschen und Umwelt.
Im CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung sind 59 Organisationen aus den Bereichen Menschenrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz, Entwicklungspolitik sowie Gewerkschaften zusammengeschlossen.

Verantwortung in Lieferketten

Hrsg.: Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Mitte Februar haben sich die beteiligten Bundesministerien auf einen Entwurf für ein Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit deutsche Unternehmen umfassende Verantwortung für die Lieferketten ihrer Waren und Dienstleistungen übernehmen. Deutschland hat sich damit in die Riege europäischer Länder wie Frankreich und die Niederlande ein­gereiht, die verbindliche Regulierungsrahmen schon gesetzt haben. Gleich­wohl hat die Bundesregierung mit der Absage an eine zivilrechtliche Haftung auf einen ent­scheidenden Hebel verzichtet, um Unternehmen, die ihrer Sorgfaltspflicht nicht nachkommen, gezielt zu sanktionieren. Um dem Gesetz die größtmögliche Wirkung zu verleihen, sollten Bundestag und Bundesregierung da­her weitere flankierende Maßnahmen beschließen, die über die rechtlichen Regelungen im Gesetzentwurf hinausgehen. Deutschland kann zudem auf europäischer und internationaler Ebene dazu beitragen, dass Unternehmen in der EU und im globalen Maßstab mehr Ver­antwortung in Lieferketten übernehmen.