Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme

Hrsg.: PowerShift e.V., BUND, FDCL, Forum Umwelt und Entwicklung, Grüne Liga e.V. & Stiftung Asienhaus

Auswirkungen auf Umwelt, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung

Die Industrien, die in der Europäischen Union ansässig sind, gehören zu den Industrien mit den höchsten Nachfragen an mineralischen Rohstoffen. Durch die geringe Verfügbarkeit von primären Rohstoffen innerhalb der EU folgt eine hohe Importabhängigkeit von Rohstoffen und Produktionsmitteln. Daraus ergibt sich, dass der Zugang zu diesen Rohstoffen ein bedeutender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ist. Die EU greift den Diskurs um die Versorgungsicherheit der ansässigen Unternehmen auf und baut die Sicherung von Importen und Exporten in ihre Rohstoff- und Handelspolitik ein, um die Wettbewerbsfähigkeit und so auch die Absätze der europäischen Unternehmen zu sichern. Dabei geht es neben dem Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen vor allem auch darum, neue Märkte zu öffnen und verschiedene Wirtschaftsbereiche zu liberalisieren, sowie Lizenzvorgaben für die Erkundung und den Abbau von Rohstoffen zu setzen. Diese Bestrebungen der EU werden in den gesonderten Kapiteln, den „Energy and Raw Materials“ (ERM)-Kapiteln, ausformuliert. Die Konsequenzen liegen nicht nur im Bereich des wirtschaftspolitischen Spielraums von Staaten, sondern auch im Schutz von Menschen- und Arbeitsrechten im Bergbausektor.

Die Publikation setzt sich mit den ERM-Kapiteln auseinander, wirft einen besonderen Blick auf die Artikel, die den Abbau und Handel von mineralischen Rohstoffen thematisieren und prüft die Berücksichtigung von Umweltschutz und Menschenrechten. Hieraus werden auch Anforderungen an eine sozial und ökologisch verträgliche Rohstoff- und Handelspolitik formuliert. Darüber hinaus werden die Entstehung und die Entwicklungen der ERM-Kapiteln in den Kontext der europäischen Rohstoffinitiative gesetzt.