Stellungnahme zur Fortschreibung der deutschen Rohstoffstrategie

Hrsg.: AK Rohstoffe

Am 15. Januar 2020 beschloss das Bundeskabinett seine aktualisierte Rohstoffstrategie, die eine Fortschreibung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 ist. Die Grundausrichtung der Rohstoffstrategie hat sich gegenüber der Vorgängerstrategie aus dem Jahr 2010 nicht verändert. „Die Wettbewerbsfähigkeit der [deutschen] Industrie zu stärken und die Arbeitsplätze in der Industrie zu erhalten“ (Seite 2), steht weiterhin im Zentrum der Strategie. Um diese zu gewährleisten, bemüht sich die Bundesregierung, vor allem die Versorgungssicherheit mit Primärmetallen zu erhöhen.
Trotz der Kritik und vielen Vorschlägen von Umweltverbänden und Menschenrechts- sowie Entwicklungsorganisationen werden Nachhaltigkeit und Menschenrechte auch in der neuen Strategie vernachlässigt. Zwar wird der Begriff „nachhaltig“ häufig erwähnt, allerdings ohne ihn mit neuen und wirksamen Maßnahmen zu unterfüttern. Neu sind an der Strategie weniger die Inhalte als die Legitimation: nämlich die Notwendigkeit neuer Technologien für Klimaschutz, Energiewende und die Elektromobilität. Unglaubwürdig ist dies auch vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung gerade in diesen Bereichen seit Jahren sehr zaghaft agiert. Wörtlich heißt es in der Strategie: „Ohne ‚Hightech-Rohstoffe‘ wird es keine entsprechenden Zukunftstechnologien ‚Made in Germany‘ geben“ (S. 7). Oder: „Keine Energiewende ´Made in Germany` ohne Hightech-Rohstoffe“ (S. 9).