Deutsche Rohstoffstrategie

2020

Am 15. Januar 2020 verabschiedete die Bundesregierung die neue Rohstoffstrategie. Sie enthält 17 konkrete Maßnahmen in den drei Säulen der Rohstoffversorgung: heimische Rohstoffe, Importe sowie Recycling. Aufbauend auf der Strategie aus dem Jahr 2010 sollen erfolgreiche Maßnahmen erhalten und weiterentwickelt werden. Darunter sind die Garantien für Ungebundene Finanzkredite (UFK-Garantien), das Rohstoffmonitoring der Deutschen Rohstoffagentur sowie die Rohstoffkompetenzzentren an Auslandshandelskammern in ausgewählten Ländern. Angesichts neuer Herausforderungen kommen neue Maßnahmen hinzu. Dazu zählen neben der F&E-Förderung von Projekten zu Rohstoffverarbeitung und Leichtbau auch ein neuer Dialogprozess mit Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung mit dem Ziel eines stärkeren Einsatzes mineralischer Sekundärrohstoffe. Ziele sind unter anderem die langfristige Sicherstellung der Rohstoffversorgung, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, mehr Ressourceneffizienz sowie eine verringerte Importabhängigkeit.

2019

Überarbeitung der Rohstoffstrategie von 2010. Stellungnahmen von Unternehmen, Verbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft werden einbezogen.

2018

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) fordert die Bundesregierung auf, die Rohstoffstrategie zu überarbeiten und legt einen eigenen Fünf-Punkte-Plan vor, der der Bundesregierung als Richtlinie dienen soll. Neben der Stärkung des Rohstoffabbaus direkt in Deutschland sollen auch ganz neue Rohstoffquellen wie der Tiefsee- und der Weltraumbergbau über Pilotprojekte gefördert werden.

Auch die Zivilgesellschaft – vorrangig bestehend aus entwicklungs- und umweltpolitischen Organisationen – hat eigene Forderungen für eine überarbeitete Rohstoffstrategie vorgelegt. Hier steht vor allem die Minimierung des Rohstoffverbrauchs im Fokus, bedingt durch eine Änderung in Produktions- und Konsummustern.

2010

Im Oktober veröffentlicht die Bundesregierung ihre Rohstoffstrategie. Vorgestellt wird sie auf dem 3. BDI-Rohstoffkongress. Diese zeigt viele Ähnlichkeiten zur europäischen Rohstoffstrategie und deren Kernzielen, wie dem Abbau von Handelshemmnissen maßgeblich durch bilaterale Abkommen und Freihhandelsabkommen. Aber auch die Rohstoffbezugsquellen sollen vielfältiger werden, wofür die Bundesregierung ungebundene Finanzkredite (UFK-Garantien) an ausländische Rohstoffunternehmen vergibt, um im Gegenzug Lieferverträge zu erhalten oder die Unterstützung bei Investitionen deutscher Unternehmen in „Entwicklungsländern“ zusichert.

Als Beratungsstelle wird die Deutsche Rohstofagentur (DERA) ins Leben gerufen. Diese ist in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelt und befasst sich vor allem mit den sogenannten kritischen Rohstoffen, welche für die deutsche Industrie eine hoe Bedeutung haben aber nur eine begrenzte Verfügbarkeit aufweisen.

Darüber hinaus sind in der Strategie zur Rohstoffsicherung Bilaterale Rohstoffartnerschaften vorgesehen.

Ein weiteres Ziel der Rohstoffstrategie istAuch soll die inländische Rohstoffgewinnung auszubauenvorangetrieben werden. Die Strategie sieht aber auch Recycling und die Steigerung der Materialeffizienz vor, was durch entsprechende Forschungsvorhaben unterstützt werden soll.

2007

Die Bundesregierung stellt „Elemente einer Rohstoffstrategie“ vor, welche sie zur Richtlinie ihres Handelns erklärt. Darin folgt sie offenbar den Forderungen aus der Wirtschaft nach einer aktiveren Politik zur Sicherung der Rohstoffversorgung mit der Begründung, dass die maßgeblich auf den Export ausgerichtete deutsche Wirtschaft vom Import von Rohstoffen stark abhängig sei.

Zusätzlich wird ein Interministerieller Ausschuss Rohstoffe (IMAK Rohstoffe) gegründet, der unter dem Vorsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit verschiedenen weiteren Ministerien rohstoffbezogene Probleme identifiziert und transdisziplinäre Lösungen herausarbeitet. Neben den verschiedenen politischen Ressorts aus Agrar-, Forst-, Außen- oder auch Entwicklungspolitik sind auch Vertreter*innen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI) als Sachverständige vertreten. Nicht mit einbezogen wird hingegen die Öffentlichkeit.

 

2005

Auf dem 1. BDI-Rohstoffkongress kritisiert Dieter Ameling (Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl), dass die Bundesregierung die Bedeutung der Rohstoffversorgung verkennt und formuliert die zentrale Forderung der Wirtschaft, dass eine Sicherung der Wettbewebsfähigkeit nur durch eine Sicherung von Rohstoffmärkten möglich sei.

2011

Unterzeichnung der ersten Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan.

2012

Unterzeichnung der Rohstoffpartnerschaft mit der Mongolei.

2014

Unterzeichnung der Rohstoffpartnerschaft mit Peru.