Governance einer effizienten und nachhaltigen Ressourcennutzung – Abschlussbericht PolRess II
Hrsg.: Klaus Jacob Rafael Postpischil und Lisa Graaf (FU Berlin), Friedhelm Keimeyer (Öko Institut) & Matrin Hirschnitz-Grabers (Ecologic Institut)
Weltweit hat die Inanspruchnahme von Ressourcen in letzten Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen, dieser Trend wird absehbar auch weiter zunehmen. Länder mit hohen Einkommen weisen dabei die mit Abstand höchsten Bedarfe auf. Wenn in anderen Teilen der Welt die Res-sourcennutzung mit wachsendem Einkommen gleichermaßen zunimmt, wäre dies mit erheblichen ökologischen und sozialen Folgewirkungen verbunden. In Deutschland konnte zwar eine relative Entkopplung der Gesamtrohstoffproduktivität erreicht werden, eine absolute Entkopplung mit sinkender Rohstoffinanspruchnahme blieb bislang jedoch aus. Auf Grundlage der Analysen des Projektes „Politiken zur Stärkung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms“ (PolRess II) werden in diesem Bericht Optionen für die Weiterentwicklung der deutschen Ressourcenpolitik aufgezeigt und deren mögliche Vor- und Nachteile diskutiert. Es zeigen sich verschiedene und teils konkurrierende Schwerpunktsetzungen der beteiligten Akteure: Umweltakteure stellen regelmäßig die Notwendigkeit einer Ressourcenschonung heraus und fordern entsprechendes Handeln, während wirtschaftspolitische Akteure Innovation und Wettbewerbsfähigkeit durch Ressourceneffizienz betonen. Bisher ist der Strategieprozess des deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) integrativ und (minimal)konsensorientiert ausgerichtet und orientiert sich dabei an Förderungen sowie informatorischen und freiwilligen Instrumenten. Vor diesem Hintergrund steht die deutsche Ressourcenpolitik vor zwei grundsätzlichen Optionen (mit vielen möglichen Abstufungen). Sie könnte einerseits den bisherigen kooperativen Ansatz als Ressourceneffizienzstrategie vertiefen, den thematischen Zuschnitt beibehalten, das bisherige Zielsystem ggf. sukzessive um materialspezifische Ziele ergänzen und den Strategieprozess punktuell stärken. Andererseits könnte bei einer Umorientierung zu einer Ressourcenschonungsstrategie der thematische Zuschnitt um weitere natürliche Ressourcen erweitert werden, eine absolute Entkopplung der Wirtschaftsleistung von der Ressourceninanspruchnahme oder gar Obergrenzen der Ressourcennutzung angestrebt werden. Die entsprechende Instrumentierung würde vermehrt auf Ordnungsrecht und ökonomische Instrumente setzen. Für diese Option erscheinen die gegenwärtigen Prozesse und Institutionen, in denen Ressourcenpolitik entwickelt wird, jedoch nicht ausreichend durchsetzungsstark. Vielmehr scheint dafür ein externer Impuls von Nöten, bspw. aus dem Bereich Klimaschutz, von politscher Seite, anderen politischen Ebenen wie der EU oder aus der Zivilgesellschaft.
