11. April 2024
Ressourcenpolitik im Bundestag- Februar 2024
Montag, der 5. Februar
- Die Bundesregierung hat 2,9 Millionen Euro in die ressourceneffizientere Herstellung von Reifen investiert. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, Hersteller mit Standorten in Deutschland bei einer klimafreundlichen Produktion zu unterstützen.
- Deutschland ist zu fast zu 100 % abhängig von Importen, was die Produktion mit Metallerzen angeht. Das betrifft vor allem die Rüstungsindustrie. Laut der Antwort der Regierung liefert Recycling potential unabhängiger zu werden. Bereits 2022 stammten 58 % des Aluminiums, 46 % des Rohstahls, 40 % des Kupfers sowie 18 % des Zinks der deutschen Raffinade- und Rohstahlproduktion aus Recyclingrohstoffen.
Dienstag, der 6. Februar
- Die Regierung antwortet auf die kleine Anfrage der CDU/CSU zur Plastikabgabe. Die EU-Plastikabgabe entfällt auf die Menge an nicht recyclebarem Kunststoff und muss von jedem Mitgliedstaat gezahlt werden. Das soll einen Anreiz liefern, die Menge an erzeugtem Plastik zu verringern. Bisher wird diese Abgabe aus dem Haushalt finanziert und belastet dadurch die Steuerzahler*innen. Eine Umlage auf die Verursacher würde demnach eine stärkere Lenkungswirkung entfalten. Wie die Regelungen zur Umlegung aussehen, wird noch diskutiert
Donnerstag, der 8. Februar
- Von Juli 2020 bis Dezember 2023 lief ein Projekt zur Vermeidung von Plastikmüll in Mittelamerika und der Karibik. Die Regierung schilderte in einer Antwort, dass das Projekt mit 3,7 Millionen Euro finanziert wurde. Das Projekt wurde getragen von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH.
Freitag, der 22. Februar
- Der Staatssekretär es BMUV Stefan Tidow äußerte sich positiv darüber, dass die globale Verschmutzungskrise als 3. große Krisen neben der Klima- und der Biodiversitätskrise in den Fokus gerückt ist. Er betonte, dass die Verschmutzung der Umwelt durch Abfälle und Schadstoffe ein existenzielles Thema sei, dem sich Deutschland dringend widmen muss, um die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Die Betrachtung muss zudem global erfolgen.
